Gefahrgutklassen und Gefahrgutzeichen im Straßenverkehr

Es gibt Stoffe, die nicht in Kombination transportiert werden dürfen, wie zum Beispiel explosive Stoffe und leicht entzündbare Stoffe – das versteht sich von selbst. Ansonsten gibt es bei Großtransporten keine speziellen Ausnahmen.

Anders dagegen ist es bei Gefahrguttransport im Pkw. Diese Stoffe sind absolut tabu:

• Phosphor
• Sprengstoffe
• Munition
• radioaktive Stoffe und Abfälle
• verseuchte Gegenstände, auch kontaminierte medizinische Abfälle
• Kadaver oberhalb von Kleintiergröße

Tagtäglich werden Gefahrgüter privat oder gewerblich im Pkw transportiert. Bei Benzin im Kanister oder Farbspraydosen handelt es sich um Gefahrgüter.

Auch hierfür gibt es Transportvorschriften. Diese sind in der VCI Leitlinie zusammengefasst, die auf den ADR -Vorschriften beruht.

In kompakter Form werden hier rechtliche Rahmenbedingungen, Sicherheitsvorschriften, Anforderungen an die erlaubten Transportmengen und firmenspezifische Empfehlungen gegeben. Die VCI Leitlinie gilt für den Gefahrgut Transport in Pkw sowie Kleintransportern innerhalb Deutschlands sowie grenzüberschreitend.

Beim Transport von Gefahrgütern im Pkw sind im Wesentlichen folgende Dinge zu beachten:

• Keine Zusammenpackung von Gütern, die gefährlich miteinander reagieren können.
• Ordnungsgemäße Verpackung (keine Beschädigungen oder Undichtigkeiten)
• Ladungssicherung, dass Güter nicht verrutschen können (Sicherung durch Zurrgurte, Transportnetze, etc.)
• Verstauung getrennt vom Fahrer
• Trennung bestimmter Güter, zum Beispiel giftige Güter von Nahrungsmitteln
• Stapelung von Gefahrgütern, nur wenn zulässig
• Rauchverbot
• Schutzausrüstung an Bord
• Prüfung, ob Einschränkungen der Versicherung bei Gefahrguttransport
• Unterweisung des Fahrers bzw. Nachweis ADR Schulung

Grundsätzlich gilt: Alle einzelhandelsgerecht verpackten Gefahrgüter, wie es sie zum Beispiel im Baumarkt zu kaufen gibt, können privat im Pkw transportiert werden. Absolute Priorität hat die Ladungssicherung: Nichts darf im Auto umherrollen. Wegen der Explosionsgefahr dürfen Spray- und Gasflaschen nicht bei Hitze im Auto gelagert werden.

Im Pkw dürfen maximal 333 Liter Farbe, Lacke oder Säuren transportiert werden. Bei giftigen Inhalten beträgt die Maximalmenge 20 kg. Von explosiven Stoffen wie Feuerwerkskörpern darf nur 1 kg im Auto mitgenommen werden.

Bei Verstoß drohen hohe Bußgelder bis zu 1.000 Euro und Punkte in Flensburg.

Es versteht sich von selbst, dass Verstöße gegen das Gefahrgutbeförderungsgesetz besonders hart bestraft werden. Hoher Bußgelder oder gar Freiheitsstrafen drohen den jeweiligen Beteiligten bei einer oder mehreren Zuwiderhandlungen.

Die Polizei und das Bundesamt für Güterverkehr führen häufig Kontrollen des Güterverkehrs durch. Folgendes wird von den Beamten geprüft:

• Darf das Gefahrengut überhaupt befördert werden?
• Zulässigkeit der Verpackung.
• Eignung des Transportfahrzeugs.
• Eignung des Fahrzeugführers.
• Ordentlich verstaute und geesicherte Ladung.
• Vollständige und korrekt ausgefüllte Begleitpapiere.

§328 Absatz 3 Nr. 2 StGB

„Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unter Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten ( … ) 2. gefährliche Güter befördert, versendet, verpackt oder auspackt, verlädt oder entlädt, entgegennimmt oder anderen überlässt und dadurch die Gesundheit eines anderen, Tiere oder Pflanzen, Gewässer, die Luft oder den Boden oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet.“

Bereits der Versuch ist strafbar (§ 328 Absatz 4 StGB). Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (§ 328 Absatz 5 StGB).

Eine einfache Verletzung der verwaltungsrechtlichen Vorschriften des Gefahrgutbeförderungsgesetzes genügt mitunter, um in den Bereich der Strafbarkeit zu kommen. Wird Vorsatz nachgewiesen, kann eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren drohen.

Den Straftatbestand erfüllt zum Beispiel der Fall, wenn der Fahrer eines Gefahrguttransports alkoholisiert ist oder der Fahrer des Gefahrguttransports aus Zeitgründen auf die korrekte Ladungssicherung verzichtet.

Trockeneis ist festes Kohlendioxid mit einer Temperatur von -78,9 °C. Bei Erwärmung verflüchtigt es sich. Je nach Menge droht dabei Erstickungsgefahr. Außerdem kann es durch die Gasbildung zu Überdruck im Behälter kommen, der dann bersten kann. Bei Berührung von Trockeneis mit nackter Haut kommt es zum Gefrierbrand.

Aufgrund dieser Eigenschaften, wird Trockeneis als Gefahrgut der Klasse 9, Klassifizierungscode M11 eingestuft.

Trockeneis darf als Kühlmittel bis max. 30 kg in DHL Paketen mitgeschickt werden. Die Pakete müssen mit einem Aufkleber entsprechend gekennzeichnet werden. Die Transportvorschriften gelten nur bei Luftfracht. Die Beförderung auf dem Land / Wasser ist frei. Dabei ist Sorge zu tragen, dass die Behälter den Vorschriften entsprechend und die Transportmittel gut belüftet sind.

Gefährliche Abfälle, wie zum Beispiel Lösung enthaltende Farbreste, sind nicht automatisch Gefahrgüter.

Wird Abfall als Gefahrgut eingestuft, unterliegen Transport und Entsorgung dem Abfall- und Gefahrgutrecht.

Eine eindeutige Klassifizierung von Abfall ist mitunter sehr schwierig, weil die Zusammensetzung meist undefiniert ist.

Geht vom Abfall eine physikalische Gefahr und/oder gesundheitliche Gefahr und/oder Umweltgefahr aus, ist er gefährlich. Erfüllt der Abfall eine oder mehrere Kriterien einer oder mehrerer Gefahrgutklassen, ist er ein Gefahrgut.

Wandfarbe mit der Eigenschaft Alkydharz Decklack ist beispielsweise gesundheitsschädlich und leicht entzündbar. Es handelt sich um eine entzündliche Flüssigkeit, Gefahrgutklasse 3, Verpackungsgruppe III.

Maßgeblich für die Einstufung sowie die korrekte Bezeichnung von Abfällen ist das Europäische Abfallverzeichnis (EAV) gemäß 2000/532/EG.

Demnach gibt es 839 Abfallarten, denen jeweils ein sechsstelliger Abfallschlüssel zugeordnet ist. 405 davon sind als gefährlich eingestuft (Kennzeichnung mit Sternchen hinter der Abfallschlüsselnummer). Sie erfüllen mindestens eines der in Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG) aufgeführten Gefährlichkeitsmerkmale, die sogenannten H-Kriterien H1 bis H15.